Mittwoch, 1. Oktober 2008

Die Zone nimmt ihren Lauf

... und wir werden in den nächsten Wochen erfahren, welcher Irrsinn da tatsächlich verbrochen wurde. Viele Verkehrsteilnehmer, die bis zuletzt gehofft hatten, daß es sich um einen üblen Scherz handeln würde, werden sich wahrscheinlich wundern, zu welchen geistigen Ergüssen ihre Rathäuser fähig sind.

Heute gilt in den Ruhrgebietsstädten die Fahrverbotszone. In einem ersten Schritt dürfen keine Fahrzeuge mehr ohne Plakette fahren. In den nächsten Jahren werden sukzessive auch rote und gelbe Plaketten verboten. Vielleicht wachen die Deutschen dann endlich auf.

Um das nochmals zu erwähnen: Die EU-Luftreinhalterahmenrichtlinie (ebenso das Urteil des EuGH vom Juli 2008) sieht sehr wohl Spielraum bei der Ausgestaltung der Zielerreichung vor. Die Umweltzonen sind eine rein deutsche Erfindung.